Bundesverfassungsgericht entscheidet über Triage - 14 Ärzte klagen

upday.com 7 godzin temu
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet erneut über rechtliche Regelungen bei der Triage. (Symbolbild) Rolf Vennenbernd/dpa

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet heute eine Entscheidung zu medizinischen Triage-Verfahren. Dabei geht es um die Frage, nach welchen Kriterien Ärzte bei knappen Kapazitäten über die Reihenfolge von Behandlungen entscheiden dürfen. 14 Intensiv- und Notfallmediziner hatten Ende 2023 Beschwerde gegen ein Gesetz des Bundestages eingelegt.

Die Ärzte kritisieren das 2022 verabschiedete Gesetz, das Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und älteren Personen verhindern soll. Das Gesetz schreibt vor, dass Entscheidungen über die Zuteilung von Behandlungen «nur aufgrund der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit» getroffen werden dürfen. Lebenserwartung oder Gebrechlichkeit dürfen demnach keine Rolle spielen.

Konflikt mit ärztlichem Ethos

Der Ärzteverband Marburger Bund, der die Beschwerde unterstützt, sieht darin einen Konflikt mit dem Berufsethos: Ärzten werde die Möglichkeit genommen, in einer Notlage die größtmögliche Zahl an Menschen zu retten. Die Beschwerdeführer wenden sich insbesondere gegen das Verbot der sogenannten «ex post» Triage. Dabei würde die Behandlung von Patienten mit geringer Überlebenschance abgebrochen, um andere mit besserer Prognose versorgen zu können.

Hintergrund der Regelung

Das Bundestags-Gesetz von 2022 war eine Reaktion auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2021. Damals hatten die Richter entschieden, dass der Staat die Pflicht habe, Menschen vor Diskriminierung aufgrund von Behinderung zu schützen. Die Triage-Frage wurde besonders während der Corona-Pandemie relevant, als Intensivstationen zeitweise an ihre Grenzen stießen.

Triage bezeichnet ein Verfahren, bei dem medizinisches Personal die Reihenfolge von Hilfeleistungen festlegt. Der Begriff stammt vom französischen Verb "trier" für sortieren oder auswählen. Typischerweise kommt das Verfahren bei Massenanfällen von Verletzten zum Einsatz, etwa nach schweren Unfällen.

Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.

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