US-Präsident Donald Trump hat eine dauerhafte Aussetzung der Migration aus "Dritte-Welt-Ländern" angekündigt. Der Republikaner schrieb am späten Donnerstagabend auf seiner Plattform Truth Social: «Ich werde Migration aus allen Dritte-Welt-Ländern dauerhaft stoppen», um «dem US-System die Möglichkeit geben, sich vollständig zu erholen».
Die Ankündigung folgt auf einen tödlichen Schusswaffenangriff in Washington D.C. am Mittwoch, bei dem ein Nationalgardist starb und ein weiterer schwer verletzt wurde. Der Verdächtige ist ein afghanischer Staatsbürger, der 2021 in die USA eingereist war und zuvor mit dem US-Auslandsgeheimdienst CIA in Afghanistan zusammengearbeitet hatte.
Trump kündigte in drei Posts innerhalb weniger Minuten weitreichende Maßnahmen an. Er will «illegale Aufnahmen» aus der Amtszeit seines demokratischen Vorgängers Joe Biden rückgängig machen und die Zahl «illegaler und störender» Menschen in den USA drastisch reduzieren. Zudem plane er, alle Bundesleistungen für Nicht-US-Bürger zu beenden und Ausländer abzuschieben, die ein Sicherheitsrisiko darstellen oder nicht mit der «westlichen Zivilisation» vereinbar seien.
Überprüfung von Green Cards
Der Leiter der US-Einwanderungsbehörde USCIS ordnete am Donnerstag eine «umfassende und strenge Überprüfung sämtlicher 'Green Cards' für alle Ausländer aus allen betroffenen Ländern» an. Betroffen sind 19 Staaten, für die Trump bereits im Juni Reisebeschränkungen verhängt hatte - darunter Afghanistan, Iran, Somalia, Jemen, Haiti und Venezuela. Eine Green Card ist eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis in den USA.
Für zwölf Länder gilt ein pauschales Einreiseverbot, für sieben weitere ein Teil-Einreiseverbot. Die USCIS suspendierte zudem alle Einwanderungsanträge afghanischer Staatsangehöriger mit sofortiger Wirkung und auf unbestimmte Zeit.
Begriff und Rhetorik
Trump verwendete in seinen Posts auch den Begriff «Reverse Migration». Dieser erinnert stark an «Remigration», ein Begriff, den Rechtsextremisten in Deutschland und anderen Ländern nutzen. Er bezeichnet die Erwartung, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das jeweilige Land verlassen soll, möglicherweise unter Zwang.
Die Bezeichnung «Dritte Welt» stammt aus der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts und gilt heute als veraltet. Sie wurde weitgehend durch Begriffe wie «Entwicklungsländer», «Schwellenländer» oder «Globaler Süden» ersetzt. Trump präzisierte nicht, welche Länder er konkret meint oder wie und wann er den Aufnahmestopp umsetzen will.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
