Ein russisches Militärflugzeug hat eine deutsche Fregatte in der Ostsee überflogen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) berichtete von dem Vorfall im Bundestag und ordnete ihn als gezielte Provokation ein.
Der Minister stellte den Überflug in direkten Zusammenhang mit russischen Drohnen- und Kampfflugzeugeindringen in polnischen und estnischen Luftraum. Überflüge gelten im Militär als unnötige Provokation und Grenzaustestung.
Putins Provokationsstrategie
Russland teste mit zunehmender Frequenz und Intensität auch gegenüber NATO-Staaten Grenzen buchstäblich aus, erklärte Pistorius. Der Minister warb gleichzeitig um Zustimmung zum deutlich erhöhten Verteidigungsetat.
«Putin will uns, Putin will die Nato-Mitgliedstaaten provozieren und er will vermeintliche Schwachstellen im Nato-Bündnis identifizieren, offenlegen und ausnutzen», sagte Pistorius. Der russische Präsident vertue sich jedoch.
«Die Allianz hat auf die russischen Provokationen klar geschlossen und entschlossen reagiert, gleichzeitig aber mit der notwendigen Besonnenheit, auf die es in diesen Tagen in besonderer Weise ankommt», betonte der Verteidigungsminister.
Verteidigungshaushalt steigt deutlich
Der Bundestag beriet den Verteidigungsetat in erster Lesung. Im regulären Wehretat sind Ausgaben von 82,69 Milliarden Euro eingeplant.
Weitere 25,51 Milliarden Euro sollen aus dem Sondervermögen Bundeswehr finanziert werden. Im laufenden Jahr 2025 stehen 62,43 Milliarden Euro im regulären Wehretat und 24,06 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zur Verfügung.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
