Merz attackiert EU-Verbrenner-Aus trotz SPD-Bedenken

Merz positioniert sich nun deutlich gegen das Verbrenner-Aus. Michael Kappeler/dpa

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will das für 2035 geplante EU-Verbrenner-Aus trotz anhaltender Bedenken beim Koalitionspartner SPD aufheben. Beim «Schwarz Ecosystem Summit» in Berlin äußerte sich der Kanzler so deutlich wie nie zuvor zu diesem Thema.

«Ich werbe auch unter den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union dafür, ich werbe gegenüber der EU-Kommission dafür, dass wir dieses Verbrennerverbot aufheben», sagte Merz vor Unternehmern. Eine derart klare Absage an die EU-Regelung hatte der CDU-Politiker bisher nicht formuliert.

Technologie-Offenheit gefordert

Merz forderte stattdessen die Zulassung verschiedener Antriebstechnologien. Dazu gehörten sogenannte Range Extender, die bei Elektroautos über kleine Verbrennungsmotoren die Reichweite vergrößern. Auch hybride Antriebe sollten weiterhin erlaubt bleiben.

«Es ist grundsätzlich falsch, wenn der Staat einseitig Technologien vorgibt, die für einen bestimmten Zeitpunkt erreicht werden müssen oder verboten werden müssen. Beides ist gleich falsch», betonte Merz seine Grundsatzkritik an staatlichen Eingriffen.

EU-Gipfel als Bühne

Der Bundeskanzler kündigte an, das Verbrenner-Aus beim EU-Gipfel in Kopenhagen nächste Woche zu thematisieren. Die EU hatte 2022 beschlossen, dass ab 2035 keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zugelassen werden sollen, um die CO2-Emissionen im Verkehrssektor zu senken.

Die Union steht geschlossen gegen das Verbrenner-Aus, während es beim Koalitionspartner SPD noch Bedenken gegen eine Aufhebung gibt. Dort mehren sich jedoch inzwischen die Stimmen für eine Abkehr von der bisherigen Linie.

(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.