US-Präsident Donald Trump droht China mit drastischen Handelssanktionen. Der Republikaner kündigte zusätzliche Importzölle von 100 Prozent an, die ab dem 1. November in Kraft treten sollen.
Trump behält sich vor, die Maßnahmen je nach Chinas weiterem Verhalten auch früher umzusetzen. Seine Ankündigung veröffentlichte er auf der Plattform Truth Social und begründete das Vorhaben mit der aktuellen Handelspolitik Chinas.
Derzeit herrscht zwischen beiden Wirtschaftsmächten eine Pause im Zollstreit, der im Frühjahr eskaliert war. Bereits im April hatten China und die USA Importe aus dem jeweils anderen Land mit Aufschlägen von mehr als 100 Prozent belegt.
Zusätzliche Exportkontrollen angekündigt
Aus Trumps Mitteilung ging nicht hervor, ob die nun angekündigten Zölle eine weitere Erhöhung zu den bereits bestehenden darstellen. Zusätzlich kündigte der US-Präsident Exportkontrollen für jegliche wichtige Software ab dem 1. November an.
Genauere Details zu den geplanten Software-Beschränkungen nannte Trump nicht. Exportkontrollen sind meist Ausfuhrsperren, die von der Regierung in Einzelfällen aufgehoben werden können und einem Land Einfluss darauf geben, welche Produkte in andere Staaten gelangen.
Treffen mit Xi Jinping infrage gestellt
Bereits Stunden zuvor hatte Trump sein geplantes Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Südkorea mit Verweis auf den laufenden Handelskonflikt infrage gestellt. Er sollte Xi beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) Ende Oktober treffen.
«Aber jetzt scheint es keinen Grund mehr dafür zu geben», schrieb der Republikaner am Freitag auf Truth Social. Trump begründete seine Haltung damit, dass China angeblich «Briefe an Länder in aller Welt» geschickt habe, in denen Exportbeschränkungen für seltene Erden und andere Materialien angekündigt würden.
Dies «sei aus dem Nichts gekommen», könne den Welthandel lahmlegen und vielen Staaten schaden, so Trump. Die Volksrepublik werde zunehmend «feindselig». In seinem neuen Post präzisierte er, dass China ab November Exportkontrollen auf beinahe alle Produkte angekündigt habe, die es herstelle.
Strategische Bedeutung seltener Erden
Die sogenannten seltenen Erden sind extrem wichtig für Elektronik von Smartphones bis Fernsehern sowie in der Autoproduktion und der Rüstungsindustrie. China spielt eine zentrale Rolle bei der weltweiten Versorgung mit diesen Mineralien.
Trump hatte Xi bereits in seiner ersten Amtszeit mehrmals getroffen. Unter anderem trafen sich beide Staatsoberhäupter 2019 persönlich im japanischen Osaka, 2017 war Xi nach Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida gereist.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
