Irans Oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hat die landesweiten Proteste in seinem Land als «Putschversuch» bezeichnet und den USA mit einem regionalen Krieg gedroht. Gleichzeitig stufte das iranische Parlament alle EU-Armeen - einschließlich der Bundeswehr - als Terrororganisationen ein. Iran reagiert damit auf die EU-Entscheidung vom Donnerstag, die Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation zu klassifizieren.
Nach den Protesten sitzen Zehntausende Menschen in iranischen Gefängnissen. Sie sehen Anklagen wegen Aufruhr entgegen - in Iran kann darauf die Todesstrafe stehen.
US-Präsident Donald Trump hatte bereits Massenhinrichtungen als rote Linie für einen möglichen Militärschlag genannt.
Chamenei warnte im iranischen Staatsfernsehen: «Die Amerikaner sollten wissen, dass es diesmal ein regionaler Krieg wird, wenn sie einen Krieg beginnen.» Er fügte hinzu: «Wir sind nicht die Anstifter und wir versuchen nicht, irgendein Land anzugreifen. Aber die iranische Nation wird jedem einen festen Schlag versetzen, der sie angreift oder schikaniert.»
Irans Gegenschlag gegen EU
Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf verkündete laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna, Iran stufe europäische Armeen nun als terroristische Gruppen ein. «Europa will mit diesen Maßnahmen seinen Herrn, nämlich Amerika, zufriedenstellen», erklärte der frühere Kommandeur der Revolutionsgarden.
Die Einstufung basiert auf einem iranischen Gesetz aus dem Jahr 2019, das solche Gegenmaßnahmen erlaubt. Damals hatten die USA unter Trump die Revolutionsgarden als Terrororganisation eingestuft.
Abgeordnete im Parlament trugen aus Solidarität Uniformen der Revolutionsgarden und skandierten «Tod für Amerika!» und «Tod für Israel!».
Die Revolutionsgarden sind Irans Elitetruppe und kontrollieren das ballistische Raketenarsenal des Landes. Sie unterstehen direkt dem Obersten Führer Chamenei und haben ihre wirtschaftliche Macht in den vergangenen Jahren massiv ausgebaut.
Militärische Spannungen steigen
Iran startete eine dreitägige Militärübung im Persischen Golf gemeinsam mit China und Russland. Die Übung läuft in der strategisch wichtigen Straße von Hormus - einem nur 55 Kilometer breiten Nadelöhr, durch das Tanker ein Fünftel des weltweiten Öls transportieren.
Das US-Regionalkommando Centcom warnte Iran, die Übung dürfe die Schifffahrtsfreiheit nicht beeinträchtigen. Die USA haben ihre Militärpräsenz in der Region seit Anfang Januar verstärkt. Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und Begleitschiffe operieren in der Arabischen See.
Außenminister Abbas Araghtschi schrieb auf X: «Das US-Militär, das vor unseren Küsten operiert, versucht nun, unseren mächtigen Streitkräften vorzuschreiben, wie sie auf ihrem eigenen Territorium Zielübungen durchführen sollen.» Er warnte, dass ein Konflikt über einen bilateralen Krieg hinausgehen könnte.
Diplomatische Bemühungen trotz Drohungen
Trotz der verschärften Rhetorik laufen diplomatische Bemühungen. Irans Präsident Massud Peseschkian betonte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna in einem Telefonat mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi die Notwendigkeit, «diplomatische Prozesse einzuleiten». Iran habe «niemals einen Krieg angestrebt».
Ali Laridschani, Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrats, schrieb auf X, dass «strukturelle Vorbereitungen für Verhandlungen voranschreiten» - und das «trotz der verschärften Drohungen einer militärischen Konfrontation», wie die Nachrichtenagentur Irna seinen Post zitierte.
Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani traf sich nach Berichten des US-Nachrichtenportals Axios mit Laridschani in Teheran, um zwischen den USA und Iran zu vermitteln.
Trump sagte im Weißen Haus: «Und hoffentlich werden wir einen Deal machen.» Auf einem Flug nach Florida äußerte er sich zu möglichen Verhandlungen: «Ich hoffe, sie verhandeln etwas, das akzeptabel ist.» Ein Deal würde die Einstellung des iranischen Atomprogramms und die Begrenzung ballistischer Raketen umfassen.
Hinweis: Künstliche Intelligenz (KI) erstellte diesen Artikel.
