US-Präsident Donald Trump zeigte sich offen für eine mögliche Ausnahme Ungarns von amerikanischen Sanktionen gegen russisches Öl. Bei einem Treffen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán im Weißen Haus erklärte Trump, man «prüfe» den Antrag. Die Begründung: Ungarn habe als Binnenstaat keine Seehäfen und könne Öl und Gas nur schwer aus anderen Regionen beziehen.
Orbán hatte um die Ausnahme gebeten, weil Ungarn weiterhin auf russische Öl- und Gasimporte angewiesen sei. Kurzfristige Alternativen gebe es nicht, argumentierte der ungarische Regierungschef. Die Versorgungssicherheit sei «überlebenswichtig», warnte Orbán. Ein plötzlicher Ausfall russischer Öllieferungen hätte gravierende Folgen für Wirtschaft und Haushalte.
Abhängigkeit von russischer Pipeline
Ungarn bezieht den Großteil seines Öls über die sowjetische «Druschba»-Pipeline, die durch die Ukraine verläuft. Eine zweite Leitung über Kroatien existiert zwar, gilt aber bislang nur als Ergänzung. Nach Orbáns Angaben wird in Ungarn zu 90 Prozent mit Gas geheizt.
Die USA hatten im Oktober neue Sanktionen gegen russische Energieunternehmen verhängt. Zeitgleich forderten republikanische und demokratische US-Senatoren in einer Resolution, Ungarn solle seine Abhängigkeit von russischer Energie verringern und sich dem EU-Plan anschließen, bis Ende 2027 komplett auf russische Importe zu verzichten.
Kritik von EU-Partnern
Viele EU-Partner sehen Ungarns Haltung kritisch. Sie werfen Budapest vor, die gemeinsame Front gegen Moskau zu schwächen und zu wenig Anstrengungen zu unternehmen, um Öl-Alternativen zu finden. Orbán hatte in der Vergangenheit wiederholt mit Vetos gegen EU-Sanktionspakete gegen Russland gedroht.
Für Orbán kommt Trumps Unterstützung zu einem symbolisch wichtigen Zeitpunkt: In wenigen Monaten stehen in Ungarn Parlamentswahlen an, die als schwierigste seit Jahren gelten. Trump lobte Orbán bei dem Treffen als «großartigen Anführer» und betonte, Ungarn sei «in einer anderen Position» als andere europäische Staaten.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
