Der Kampf der US-Regierung gegen lateinamerikanische Drogenkartelle erreicht eine neue Eskalationsstufe. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth entsandte nur wenige Stunden nach dem jüngsten Angriff auf ein angeblich drogenbeladenes Boot einen Flugzeugträger in die Region.
Hegseth, der sich inzwischen Kriegsminister nennt, machte am Freitag den erneuten Schlag gegen mutmaßliche Drogenschmuggler öffentlich. Über Nacht sei auf Anweisung von Donald Trump ein Schiff in internationalen Gewässern attackiert worden, das das Pentagon der venezolanischen Drogenbande Tren de Aragua zuordnet.
Trump kündigte ein hartes Durchgreifen gegen Rauschgiftschmuggler an - sowohl auf See als auch an Land. «Ich denke, wir werden einfach Leute töten, die Drogen in unser Land bringen», sagte der US-Präsident am Donnerstag.
Keine formelle Kriegserklärung geplant
Die explizite Erlaubnis für weitere Angriffe will sich Trump jedoch nicht beim US-Parlament einholen. Auf die Frage eines Journalisten, warum er keine formelle Kriegserklärung beantrage, antwortete Trump: «Ich glaube nicht, dass wir unbedingt um eine Kriegserklärung bitten werden.»
Laut Verfassung ist der Präsident zwar Oberbefehlshaber der Streitkräfte, doch nur der Kongress kann offiziell Krieg erklären. In der Praxis wählten jedoch die wenigsten Präsidenten diesen Weg und nutzten stattdessen andere rechtliche Instrumente für Militäreinsätze.
Das US-Militär hatte in den vergangenen Wochen mehrfach angeblich drogenbeladene Boote in der Karibik und im Pazifik angegriffen. Dutzende Menschen sollen dabei getötet worden sein, was international viel Kritik hervorrief, auch weil die rechtliche Grundlage für die Angriffe unklar ist.
Kartelle als Terrororganisationen eingestuft
Die Vereinten Nationen riefen die US-Regierung zur Zurückhaltung auf. Die US-Regierung stuft die Kartelle als «unrechtmäßige Kombattanten» in einem «bewaffneten Konflikt» ein.
Trump vergleicht sie mit dem «Islamischen Staat der westlichen Hemisphäre», während Hegseth sie mit Al-Kaida gleichsetzt. Diese Einstufung soll weitere Militäroperationen rechtlich legitimieren.
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kritisierte das US-Vorgehen scharf vor einem möglichen Treffen mit Trump beim Asean-Gipfel in Malaysia. «Wenn sich das durchsetzt, glaubt jeder, er könne in das Territorium des anderen eindringen, um zu tun, was er will», sagte Lula laut TV Globo. «Wo bleibt dann der Respekt vor der Souveränität der Länder?»
Massive Truppenverlegung löst Sorgen aus
Das US-Militär verlegte bereits Kampfflugzeuge, Marineschiffe und Hubschrauber in die Karibik. Der nun entsendete Flugzeugträger «USS Gerald R. Ford» ist 333 Meter lang, atomgetrieben und bietet Platz für bis zu 90 Kampfflugzeuge sowie mehrere Tausend Soldaten.
Venezuela reagierte mit eigenen Militärübungen zur Landesverteidigung. Präsident Nicolás Maduro ließ an strategischen Punkten Luftabwehreinheiten stationieren, während Verteidigungsminister Vladimir Padrino López versicherte, jeder Destabilisierungsversuch werde scheitern.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
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