Haushalt 2026: mutig, aber verantwortungsvoll
Mit den Stimmen von 20 Ratsmitgliedern der Regierungskoalition KO–PSL–Schlesische Regionalpolitiker hat der Sejmik der Woiwodschaft Oppeln den Haushalt der Region für das Jahr 2026 verabschiedet. Acht Abgeordnete der Oppositionsfraktion Recht und Gerechtigkeit stimmten dagegen, ein Abgeordneter der Opposition enthielt sich der Stimme. Die Einnahmen sollen sich auf 996,3 Millionen Zloty belaufen, die Ausgaben auf 1,1288 Milliarden Zloty.
Nach Ansicht des Marschalls der Woiwodschaft Oppeln, Szymon Ogłaza, ist der für das nächste Jahr vorbereitete Haushalt mutig, zugleich jedoch verantwortungsvoll und für die Finanzen der Region abgesichert. Er wird eine Weiterentwicklung der Woiwodschaft Oppeln ermöglichen. Hervorzuheben ist, dass für Investitionen im kommenden Jahr 368 Millionen Zloty vorgesehen sind, wobei der größte Teil dieser Mittel für den Ausbau und die Sanierung von Woiwodschaftsstraßen verwendet wird.
Wichtigste Aufgaben
Die Straßenbaubehörde der Woiwodschaft wird 39 Aufgaben mit einem Gesamtwert von über 206,6 Millionen Zloty durchführen. Zu den wichtigsten Vorhaben zählen unter anderem der Bau der Umgehungsstraße von Namslau im Verlauf der Woiwodschaftsstraße Nr. 451, die Änderung des Verlaufs der Woiwodschaftsstraße Nr. 409 einschließlich des Baus einer Überführung über die Eisenbahnlinie in Gogolin, der Ausbau der Woiwodschaftsstraße Nr. 494 in Lowoschau sowie der Bau der Umgehungsstraße von Groß Strehlitz im Verlauf der Woiwodschaftsstraße Nr. 409. Ein Teil der Mittel fließt zudem in den Ausbau der Fahrradinfrastruktur sowie in die Verbesserung der Sicherheit an Fußgängerüberwegen im Rahmen des Programms „Super Zebra“.
Urząd Marszałkowski Województwa OpolskiegoFoto;’ Wikipedia
Außerdem wird mit der Umsetzung des Projekts „Züge für Oppeln“ begonnen, für das 64,6 Millionen Zloty vorgesehen sind. Darüber hinaus sind Mittel für die Revitalisierung der Eisenbahnlinien Nr. 177 und 294 auf dem Abschnitt Ratibor – Deutsch Rasselwitz eingeplant. Weiterhin werden erhebliche Ausgaben für Investitionen im Gesundheitswesen getätigt.
Unterstützung des Gesundheitswesens
In diesem Bereich beläuft sich der Gesamtbetrag im Jahr 2026 auf 35,1 Millionen Zloty. Die Mittel gehen unter anderem an das Woiwodschaftsfachkrankenhaus St. Hedwig in Oppeln als Eigenanteil für den Bau eines Zentrums für Kinder- und Jugendpsychiatrie, an das Krankenhaus in Branitz für den Umbau und die Sanierung des Pavillons A sowie an das Zentrum für Neurose-Therapie in Moschen und das Stoberauer Medizinzentrum in Kupp.
„Die Einnahmen sollen sich auf 996 Millionen Zloty belaufen, die Ausgaben auf über 1,12 Milliarden Zloty.“
Im Haushalt sind zudem Mittel in Höhe von 4,5 Millionen Zloty für Kultur, Sport und Tourismus vorgesehen. Unterstützung erhalten unter anderem das Museum des Oppelner Schlesiens und die Oppelner Philharmonie. Geplant ist außerdem eine finanzielle Förderung für Gemeinden und Landkreise für Infrastrukturmaßnahmen sowie für Investitionen im Park- und Schlossensemble in Moschen.
Für laufende Ausgaben – vor allem für den Betrieb der woiwodschaftlichen Kultureinrichtungen, die Instandhaltung der Straßen sowie die Tätigkeit von Nichtregierungsorganisationen – sind knapp 760 Millionen Zloty vorgesehen. Die aus europäischen Mitteln kofinanzierten Ausgaben werden sich auf 402,5 Millionen Zloty belaufen.
Kommentar:
Zuzanna Donath-Kasiura (Vizemarschallin der Woiwodschaft Oppeln):
„Ich halte den vom Sejmik der Woiwodschaft Oppeln verabschiedeten Haushalt für gut. Er eröffnet Entwicklungsmöglichkeiten, sichert Mittel für Investitionen, Präventionsmaßnahmen sowie für die Gewährleistung der Sicherheit der Einwohnerinnen und Einwohner der Woiwodschaft Oppeln, unter anderem im Bereich des Gesundheitswesens. Hervorzuheben ist zudem, dass im Haushalt für das Jahr 2026 auch Mittel für die Bildung vorgesehen sind, die wir als wichtige Investition betrachten. Besonders wichtig ist für uns die berufliche Bildung und ihre enge Verknüpfung mit dem Arbeitsmarkt sowie mit den Unternehmen, was dank der im Haushalt der Woiwodschaft Oppeln vorgesehenen Mittel möglich ist.
Zuzanna Donath-Kasiura, Vizemarschallin der Woiwodschaft OppelnFoto: Tomasz Chabior
Erwähnenswert sind außerdem die Mittel für offene Ausschreibungen, die sich gezielt an Minderheiten und an den Bereich der Multikulturalität richten. Hervorzuheben ist, dass die Mittel für den Wettbewerb zur Förderung der Multikulturalität um 100 Prozent erhöht wurden, ebenso wie die Mittel für Maßnahmen zugunsten nationaler und ethnischer Minderheiten. Im vergangenen Jahr standen hierfür jeweils 150.000 Zloty zur Verfügung, nun sind es jeweils 300.000 Zloty.“
