Steve Bannon, ultrarechter Publizist und einstiger Wahlkampfstratege von Donald Trump, kündigt eine dritte Amtszeit des US-Präsidenten an. «Er wird eine dritte Amtszeit bekommen», sagte Bannon nach Angaben der britischen Wochenzeitung «The Economist» in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview.
Der Trump-Vertraute ließ offen, wie eine dritte Amtszeit verfassungsrechtlich möglich sein soll. «Zum geeigneten Zeitpunkt werden wir unseren Plan vorstellen, aber es gibt einen Plan», erklärte er. Trump werde bei der Wahl 2028 erneut Präsident werden «und die Leute müssen sich einfach damit abfinden».
Der 22. Zusatz der US-Verfassung verbietet jedoch mehr als zwei Amtszeiten für einen Präsidenten. Es ist nicht das erste Mal, dass Bannon eine dritte Trump-Amtszeit andeutet.
Religiöse Rechtfertigung der Pläne
Auf die Frage nach einer möglichen Diktatur wich Bannon aus. «Der einzige Weg, wie Präsident Trump 2028 gewinnen und im Amt bleiben kann, ist durch den Willen des amerikanischen Volkes», sagte er dem «Economist».
Trump sei ein «Werkzeug des göttlichen Willens» - obwohl er «sehr unvollkommen» und «nicht besonders religiös sei». «Wir müssen zu Ende bringen, was wir begonnen haben», begründete Bannon seine Pläne.
Trump kokettiert selbst mit Verfassungsbruch
Die Trump-Regierung spielt bereits offen mit der Idee einer dritten Amtszeit. Ende September veröffentlichte Trump auf seiner Plattform Truth Social ein Foto eines Treffens im Oval Office mit führenden Vertretern beider Parteien aus dem Kongress.
Auf seinem Schreibtisch waren zwei rote Kappen mit dem Slogan «Trump 2028» zu sehen. Der demokratische Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, berichtete Ende August, Trumps Leute schickten ihm solche Kappen immer wieder.
Newsom bezweifelt, dass Trump das Amt tatsächlich abgeben will. «Wer gibt 200 Millionen Dollar für einen Ballsaal in seinem Zuhause aus und zieht dann aus?», fragte er mit Blick auf Trumps aktuelles Bauprojekt.
Millionen-Umbau im Weißen Haus
Der geplante Ballsaal im Weißen Haus soll rund 8.000 Quadratmeter groß werden. Nach jüngsten Regierungsangaben kostet das Projekt etwa 300 Millionen Dollar - umgerechnet rund 275 Millionen Euro.
Für den Bau wurde bereits der Ostflügel des Weißen Hauses abgerissen. Das Projekt läuft parallel zu den politischen Spekulationen über eine mögliche dritte Amtszeit.
Bannon ohne Amt in aktueller Regierung
Bannon gilt als einer der einflussreichsten Ideologen der Trump-Bewegung und bedient regelmäßig rechtsextreme Narrative. 2016 spielte er eine zentrale Rolle beim Wahlsieg des Republikaners.
Trump machte ihn damals zum Chefstrategen im Weißen Haus, wo Bannon aber nur wenige Monate blieb. Nach einem späteren Zerwürfnis hielt Bannon dennoch an seiner Loyalität zum nun wiedergewählten US-Präsidenten fest.
In der aktuellen Regierung hat er kein Amt. Wegen Missachtung einer Vorladung des Untersuchungsausschusses zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 verbüßte Bannon im vergangenen Jahr eine viermonatige Gefängnisstrafe.
Verwendete Quellen: "The Economist"
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
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