Ukraine entlässt Justizminister wegen Korruption bei Atomgesellschaft

upday.com 1 godzina temu
Menschen verlassen eine U-Bahn-Station während eines Stromausfalls in Kiew nach russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur (Symbolbild) (Photo by ROMAN PILIPEY/AFP via Getty Images) Getty Images

Die Ukraine hat ihren Justizminister wegen Korruptionsverdachts entlassen. Premierministerin Julia Svyrydenko verkündete die Entscheidung, nachdem die Stimme des Ministers auf Aufnahmen im Zusammenhang mit mutmaßlicher Bestechung identifiziert wurde. Der Skandal betrifft die staatliche Atomgesellschaft Energoatom und erschüttert die Regierung in Kiew mitten im Krieg.

Die Ermittlungen richten sich gegen sieben Verdächtige, die Partner von Energoatom unter Druck gesetzt haben sollen, Schmiergelder zu zahlen.

Die Regierung entband den früheren Energieminister Herman Haluschtschenko von seinen Pflichten. Er erklärte auf Telegram, die Suspendierung während der Untersuchung sei ein zivilisierter und richtiger Ansatz. Die Regierung setzte auch den Aufsichtsrat von Energoatom komplett ab.

Der Korruptionsskandal trifft die Ukraine zu einem kritischen Zeitpunkt. Korruption zu bekämpfen gilt als Schlüsselfaktor für den EU-Beitritt und die westliche Finanzhilfe. Deutschland reduzierte seine humanitäre Unterstützung in diesem Jahr um mehr als die Hälfte – nach über 400 Millionen Euro im Vorjahr.

Militärische Lage

An der Front verlangsamt sich der russische Vormarsch auf die strategisch wichtige Stadt Pokrowsk. Das Institute for the Study of War bewertet eine ukrainische Niederlage zwar weiterhin als wahrscheinlich, doch Russland werde mehr Zeit und höhere Verluste in Kauf nehmen müssen. Der ukrainische Generalstab meldete 217 Gefechte in 24 Stunden. Ukrainische Truppen wehrten 76 russische Angriffe allein in Richtung Pokrowsk ab.

Präsident Wolodymyr Selenskyj berichtete von massiven russischen Angriffen auf die Energieinfrastruktur. In seiner Videobotschaft erklärte er: «Derzeit sind in den meisten Regionen Reparaturteams, Energieversorger und kommunale Dienste rund um die Uhr im Einsatz [...]» Die Stromversorgung bleibt kritisch, während die Ukraine einem harten Winter entgegengeht. Dem Guardian sagte Selenskyj zur Frage nach zusätzlicher Hilfe: «Es ist nie genug. Es ist genug, wenn der Krieg endet. [...]»

Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.

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