Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat der deutschen Bundesregierung vorgeworfen, die Opposition zu unterdrücken. Hintergrund ist die umstrittene Russland-Reise mehrerer AfD-Politiker zum "Internationalen Symposium im Format Brics-Europa" im russischen Schwarzmeerort Sotschi. Medwedew erklärte gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Tass: «Ich denke, dass die Alternative für Deutschland als politische Kraft - und übrigens sehr gewichtige - jetzt in Deutschland kolossalem Druck ausgesetzt wird.»
Trotz parteiinterner Kontroversen sind die AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré, Jörg Urban und Hans Neuhoff nach Russland gereist. Rainer Rothfuß sagte seine geplante Teilnahme wegen parteiinternen Ärgers ab. Medwedew selbst tritt in Sotschi als Redner auf.
Der heutige Vizechef des nationalen Sicherheitsrats in Russland behauptete, die Bundesregierung habe «sich in die Hosen gemacht» wegen der AfD-Reise. Bundeskanzler Friedrich Merz habe entschieden, dass eine solche Reise «für seine Koalition sehr schlecht» wäre. Der AfD sei dadurch «keine andere Wahl geblieben», als von der Reise Abstand zu nehmen - was den deutsch-russischen Beziehungen schade.
Interne AfD-Spannungen
Die Reisepläne lösten innerhalb der AfD einen Richtungsstreit aus. Co-Parteichef Tino Chrupalla verteidigte die umstrittenen Reisen, während Alice Weidel sie scharf kritisierte und parteiinterne Konsequenzen ankündigte.
Medwedew gilt als Hardliner im engsten Umfeld von Kremlchef Wladimir Putin. Im Ukraine-Krieg forderte er wiederholt die Eroberung von Odessa oder Kiew und drohte dem Westen mehrfach mit Atomschlägen - auch gegen Berlin. Die Vorwürfe der Oppositionsunterdrückung wirken vor diesem Hintergrund besonders brisant: In Russland selbst wird die Opposition seit Jahren systematisch durch staatliche Repression, Gesetze und Einschränkungen der Meinungsfreiheit unterdrückt. Oppositionelle sind tot, im Gefängnis oder im Exil.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
